AGB von DagmarFischer Mode
Zwischen
DAGMARFISCHER MODE GmbH
– im Folgenden „dagmarfischer mode“ –
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -
gelten folgende Vertragsbedingungen für Kaufverträge, die über die Plattform dagmarfischermode.de geschlossen werden. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Der Vertragstext wird von dagmarfischer mode gespeichert. Auf Wunsch können sie über die Webseite dagmarfischermode.de aufgerufen bzw. unter der E-Mail-Adresse sales@dagmarfischermode.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Vertragssprache ist Deutsch.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dagmarfischer mode und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dagmarfischer mode stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment von dagmarfischer mode Produkte, insbesondere Kleidung und Textilien auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Bei der Darstellung im Webshop handelt es sich um Prototypen, es kann daher bei den Produkten zu leichten Farbabweichungen oder Abweichungen in der Gestaltung kommen. Über den Button „Kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und gegebenenfalls korrigieren (z.B. über die Zurück-Schaltfläche oder Abbruch des Bestellvorgangs und Änderung der bisherigen Eingabe). Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) dagmarfischer mode schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei dagmarfischer mode eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch dagmarfischer mode zu Stande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. dagmarfischer mode kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen, beginnend mit der Absendung der Bestellung durch den Kunden gemäß § 2 (1) annehmen. Mit der Annahme innerhalb dieser Frist durch Übersendung einer ausdrücklich als solche bezeichneten Auftragsbestätigung per E-Mail oder der Übersendung der Ware kommt der Vertrag zwischen dagmarfischer mode und dem Kunden zu Stande.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Der Versand erfolgt innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt dagmarfischer mode dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, so teilt dagmarfischer mode das dem Kunden ebenfalls unverzüglich mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zu Stande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt dagmarfischer mode dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch dagmarfischer mode berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von dagmarfischer mode.
§ 5 Preise und Versand
(1) Alle Preise, die auf der Website von dagmarfischer mode angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versand und Verpackung. Der Umsatzsteuersatz und -anteil wird jeweils in der Rechnung ausgewiesen. MwSt wird nur bei Bestellungen an Ziele innerhalb der EU berechnet. Bei Bestellungen außerhalb der EU wird MwSt nicht in Rechnung gestellt.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular sowie auf der Webseite im Menüpunkt „Lieferung & Rückgabe“ angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt dagmarfischer mode, wenn der Kunde Verbraucher ist. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland können weitere Steuern und Kosten, insbesondere für Zölle etc. entstehen. Diese sind vom Kunden zu tragen. Nähere Informationen erhält der Kunde unter: sales@dagmarfischermode.de. Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn dagmarfischer mode über den Betrag verfügen kann. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung, Lastschrifteinzug , Kreditkarte, Klarna (Sofort bezahlen, Rechnung aufteilen oder Kauf auf Rechnung) oder PayPal vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dagmarfischer mode Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Im Falle einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ist dagmarfischer mode berechtigt, die anfallenden Gebühren vom Kunden zu verlangen. Im Fall einer Rücklastschrift ermächtigt der Kunde dagmarfischer mode, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen und/oder Rückbuchungsgebühren schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch dagmarfischer mode nicht aus.
§ 7 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Bei einem zwischen dagmarfischer mode und dem Kunden über dagmarfischermode.de abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 b Absatz 1 BGB. Dem Kunden, der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach §§ 312d, 355 BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften) zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nähere Informationen zu seinem Widerrufsrecht als Verbraucher können der gesonderten Widerrufsbelehrung entnommen werden. Eine Widerrufsbelehrung in Textform wird dem Kunden per E-Mail übersendet. Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann sich der Kunde des Widerruf-Formulars bedienen.
§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) dagmarfischer mode haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von dagmarfischer mode gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von dagmarfischer mode gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 9 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von dagmarfischer mode, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet dagmarfischer mode nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von dagmarfischer mode, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) dagmarfischer mode erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. dagmarfischer mode beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird dagmarfischer mode Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird dagmarfischer mode Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Benutzerkonto“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen, sofern er als Kunde registriert wurde. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von dagmarfischer mode jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dagmarfischer mode und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Heimatstaates des Kunden bleiben hiervon unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dagmarfischer mode der Sitz von dagmarfischer mode.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.